Rechtsprechung
| BGH, 21.09.2006 - IX ZR 190/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Wolters Kluwer
Ablehnung der Revision mangels Vorliegen eines Revisionsgrundes
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 09.05.2001 - 8 O 489/00
- OLG Brandenburg, 28.09.2005 - 4 U 188/03
- BGH, 21.09.2006 - IX ZR 190/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.10.2003 - IX ZR 55/02
Besitzverhältnisse an einem im unmittelbaren Besitz des Geschäftsführers einer …
Auszug aus BGH, 21.09.2006 - IX ZR 190/05
Die Sache wirft auch keine Rechtsfragen auf, die über das hinausgehen, was der Senat im Revisionsurteil vom 16. Oktober 2003 (BGHZ 156, 310) eingehend behandelt hat. - BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 21.09.2006 - IX ZR 190/05
Das angefochtene Urteil beruht nicht auf einem Rechts- oder Verfahrensfehler, der geeignet sein kann, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen, und deshalb die Zulassung der Revision erfordert (vgl. dazu BGHZ 154, 288, 289, 295 ff).